kein mensch ist illegal hamburg

"Ihr sollt wissen, daß kein Mensch illegal ist.
Das ist ein Widerspruch in sich. Menschen können schön sein oder noch schöner. Sie können gerecht sein oder ungerecht. Aber illegal? Wie kann ein Mensch illegal sein?"

Elie Wiesel

Dienstag, 30. November 2010

Veranstaltungsreihe: PIRATEN ?


Achtung : Die veranstaltungsreihe wird immer wieder ergänzt!!!!!


Der erste Piratenprozess seit 400 Jahren in Hamburg.
Zehn somalische Jungen und Männer werden beschuldigt,
am Horn von Afrika das Schiff MS Taipan überfallen zu haben.
Die MS Taipan gehört einer Reederei aus Hamburg.
Deshalb wird ihnen der Prozess in Hamburg gemacht. Was
sind die Hintergründe? Warum werden am Horn von Afrika
aus Fischern Piraten?
Eine Veranstaltungsreihe von kein-mensch-ist illegal Hamburg,
Hafengruppe Hamburg und Eine Welt Netz Werk Hamburg e.V. Unterstützt
durch: Verein für Internationalismus und Kommunikation e.V.


Mittwoch, 15.12.2010, 19.00 Uhr
Buttclub, St.Pauli Hafenstrasse 126

Wem gehört das Meer?

Ein kultureller Abend rund um piratische Demokratie, die dunk le Seite der Ökonomie, widerständiges Klassenbewußtsein eines transatlantischen Protoproletariats und Informationen zu dem Piratenprozess gegen die zehn Somalier vor dem Ham burger Landgericht.

Freitag, 14.01.2011, 19.00 Uhr
Centro Sociale, Sternstr. 2

Vernetzte Sicherheit und deren Folgen am Horn von Afrika

Seit 20 Jahren herrscht Bürgerkrieg in Somalia. Vor dessen Küste liegt eine der weltweit wichtigsten Handelsrouten. Das Krisenmanagement der Internationalen Gemeinschaft nimmt immer deutlichere Züge eines »Krieges gegen den Terror« an. Mit Christoph Marischka, Informationsstelle gegen Militarisierung


Donnerstag, 20.01.2011, 19.00 Uhr
Kölibri, Hein-Köllisch-Platz 12

Die Geheimnisse des Waffenschiffs Faina

Das Waffenschiff Faina wurde im Herbst 2008 vor Somalia gekapert. Die Piraten forderten mehr als 30 Mio Dollar Lösegeld und drohten, das Schiff mit der an Bord gefundenen Munition zu sprengen, wenn niemand zahlen würde. Die Idee eines pro-westlichen Süd-Sudan, reich an Öl-Vorräten, das hält Kahrs für die wahrscheinlichste Erklärung der Waffentransporte. Mit Rainer Kahrs, Journalist und Autor, Radio Bremen

Freitag 21.01.2011
Antirakneipe - Hafenstrasse Vokü, 19.30 Uhr


Piraten Tango

Von der Ukraine nach Somalia über Land und Wasser zur nach Italien
Eine Filmcollage nicht nur am Beispiel des ukrainischen Frachters „Faina".
Piraten haben es vor der Küste Somalias erbeutet. Eine brisante Ladung:33 Panzer und Granatwerfer.
An Bord des unter panamesischer Flagge stehenden Schiffes sind 17 Ukrainer, 2 Russen, ein Litauer.
Laut Friedensforschern wurden in der Ukraine über 1 MRd Us-Dollar aus (illegalen) Waffengeschäften in einem Jahr erwirtschaftet. Regierungen Kapital leben vom Krieg
Das Kapital, die einzelnen Staaten, wie Frankreich, Deutschland Groß Britannien, Rußland, USA haben ihre Kriegschiffe, haben Frontex, die EU, Nato etc und wollen "gegen die Piraten vorgehen"
Kriegsschiffe begleiten die Handelsschiffe. Einheimische Fischer werden erwerbslos, weil internationale Fischereiflotten alles wegfischen.Was machen die ehemaligen Fischer? Sie werden Piraten oder wandern aus.
Über See und Land versuchen sie nach Europa zu kommen.
Wenn sie nicht im Mittelmeer von der italienischen Küstenwache getötet werden,
arbeiten sie dann in der Tomatenernte in Kalabrien.
Hier treffen sie auf OsteuropäerInnen, aus der Ukraine, Polen, Rumänien.
Die Tomaten werden industriell verarbeitet und kommen dann teilweise mit EU-Subventionen
z.B nach Ghana . Wo sie dort auf Grund der Billigpreise den Markt überschwemmen...

67 min - 1+2/3 englisch mit deutschen Untertiteln 3/3 deutsch 2008
http://antirakneipehh.blogsport.de/


Donnerstag, 27.01.2011, 19.00 Uhr
Hafenklang, Goldener Salon, Große Elbstraße 84

Piratenhatz am Horn von Afrika

Wer den Indischen Ozean kontrolliert, der kontrolliert die Ökonomie des 21. Jahrhunderts. Als globale Ordnungsmacht und Verteidigerin der ökono mischen Interessen des Westens bis an die Grenzen Chinas dehnte die NATO ihr Einsatzgebiet schier grenzenlos aus,
das der EU wurde sukzessive erweitert. Mit Birgit Mahnkopf, Professorin an der Hochschule für Wirtschaft und Recht in Berlin und Kuratoriums sprecherin des Institut Solidarische Moderne

Donnerstag, 03.02.2011, 19.00 Uhr
Gaengeviertel,Valentinskamp 39

Von Mogadischu nach München, von Asmana nach Athen

Mit Mitteln, die eher an ein Kriegszenario erinnern, versucht die EU ihre Grenzen gegen Flüchtlinge, Migrant_innen und Arme abzuschotten. Mit Mr. X, Dantes Inferno auf Lesbos entkommen; somalischen Flüchtlingen aus HH und Aida Ibrahim, antirassistische Aktivistin.


Weitere Veranstaltungen unter anderem zu Giftmüllverklappung,
Fischraub und zur Situation der Seeleute sind
geplant.

Zusätzlich wird es Hafenrundfahrten zum Thema
ab dem Februar 2011 geben.

Genauere Infos findet ihr unter:
http://kein-mensch-ist-illegal-hh.blogspot.com
http://www.hafengruppe-hamburg.de


Montag, 22. November 2010

Theater Aktion vor dem Gericht-Bericht 1Prozesstag

von Freundeskreis der SubstistenzPiraterie
piratisten@gmx.de video


Bericht vom ersten Prozestag 22.11.2010

Ich bin in die Regenzeit geboren
ein Bericht über den ersten Prozesstag des Piraten Prozesses

Die" dritte Welt" sitzt in Hamburg auf der Anklagebank.Aber es sieht nicht einsam aus :
20 Rechtsanwälte_innen .für jeden Angeklagten zwei, bilden ein echten Schutzwall .
Die"dritte Welt" ist nicht alleine mindestens nicht in diesen Gerichtssaal, ist mein Gefühl.

Es ist der erster Tag vom sogenannten Piraten Prozess in der Jugend Verkehrs Kammer des Oberlandesgerichts in Hamburg. Der Saal ist voll:
20 Rechstanwält_innen
10 Angeklagte somalische Männer, darunter ein Kind und Minderjährige
3 Übersetzer
50 Presseleute
30 Kamera Leute im Flur
40 Zuschauer
und viel zu viele sicherheits- Leute

Als erstes werden die Angeklagten vom Richter nach ihre Namen und Geburtsorte und Geburtsdatum gefragt.
Die meisten müssen ihre Namen mindestens dreimal sagen: arabische Name die der Richter aber auch die versammelte presse nie ausgesprochen haben.
die übersetzter wiederholen, der Richter wiederholt und das ganzen klingt wie in eine klasse von Europäer bemüht sind die somalische Sprache zu lernen.

Abdufata Abou Care Tirie erklärt geduldig :
Abdufata ist mein groß Vater Abou Tirie ist mein Vater
so wird der Familienname festgestellt bei uns. Aber sagen sie es wie sie möchten, ergänzt er.

Die meisten angeklagten sagen das sie kein genaueres Datum als das Geburt Jahr haben.
Einer sagt : wir nennen unsere Geburtstage nach den Jahreszeiten:
ich bin 24 und in die Regenzeit geboren.

Unter den Baum bin ich geboren! sagt der nächste . Sonst weiß ich nix über mein Geburtsdatum,
ich denk ich bin 20.

Der Richter sehr bemüht und ruhig verspricht zu versuchen die Namen alle richtig auszusprechen.

Dann liest die Staatsanwältin die anklage.Ganz leise .ob sie es extra macht?
Ich verstehe kaum was...am 5.4.2010 ....130 westlich des Horns von Afrika...die beschuldigten beschlossen ein Schiff zu bemächtigen...
sie liest mit ein Rhythmus als ob sie ihren Kinder ein gute nacht Geschichte erzählen würde.
Was bei der Aufzählung alle Waffen die die beschuldigten dabei gehabt haben sollen, eher wie aus ein anti militaristisches Flugblatt das die Kriegs Industrie anprangert sich anhört:
5 automatische Schuss Gewehre
3...
1...
1...
2...
2 russische Panzer Abwehr Waffen
Sie erwähnt immer der Hersteller dabei.
Trotzdem bei der leise monotone stimme der Staatsanwältin bei den Waffen Firmen ist der Saal endgültig eingeschlafen. Journalisten lesen in ihre Handys, andere gähnen gelangweilt.
Alle wachen wieder auf als ein der Rechtsanwälte ein Statement der gesamte Verteidigung lesen will.

Es geht um völkerrechtliches, Fischereirechte, Ressourcen, Armut, lebenbedingungen, minderjährige die nicht vor Gericht stehen sollten, mit der frage ob überhaupt ein deutsches Gericht das recht hat diese Menschen zu verurteilen und endet mit der Feststellung eine Verurteilung diese Gerichtes würde die Piraterie in Somalia kaum beeinflussen.

Der Richter beantwortet es mit eine Zusicherung das die altersfestellung der jüngere als erstes geklärt werden muss und das auch völkerrechtliche fragen Priorität haben werden.

Danach werden die erste Anträge gestellt RA Jung hält eine lange Antrags rede über alterfestelungs Prozeduren die die gerichtsmedizinisch im UKE zu Nichte macht .
Es gibt verschieden Begriffe für alterfesteulung sagt er : chronologische, biologisches, psychologisches, ethnisches, mit ein nordeuropaischen blick auf ein Mensch aus Somalia zu gucken und das alter feststellen zu wollen, ist fast unmöglich.

Wie sagt man altersfestellung oder regenerierende Population auf somalisch?

Der übersetzter bitte den RA langsamer zu reden , weil es so viele Begriffe gibt die es in somalisch nicht geben würde und er muss vieles umschreiben.
Der Richter achtet sehr respektvoll auf die übersetzter und erinnert wenn nötig die RA langsamer zu reden.

Der RA Jung vergleicht die Gutachten des holländischen Gutachters Prof. Mahrt der den angeklagten als 15 jährig als biologisches alter festgestellt hatte und das Gutachten von Püschel/Kamal vom UKE die den junge 18 gemacht haben, ohne übersetzter, verschiedene ungenau Methoden benutzend. Sie haben den angeklagten als ein Stück Fleisch betrachtet über das sie ein Bericht machen sollten. Und ohne jegliches ärztliches Ethos behandelt.
Diese Vorfall wird später im Prozess noch eine rolle spielen.

Die Staats Anwaltschaft behauptet sein Geburt Stadt gibt es nicht .Sie und das auswärtige Amt kenne sie nicht!
Aber in Wikipedia gibt sie doch mit 62.000 Einwohnern schulen usw.
Auch mit der Mutter hat der RA Kontakt. Sie hat Papiere besorgt von seine schule ,sein Schuldirektor ist erreichbar, es werden sogar Telefon nummern genannt.
Die Staats Anwaltschaft behauptet es ist nicht sicher das es die Stadt gibt,
aber bei Google earth ist sie zu sehen....
Sogar eine Reporterin von RTL ist vor einige zeit in der Stadt am Flughafen gelandet und hat darüber berichtet.

Der RA liest weiter : da ein leben in Freiheit für die angeklagten in Deutschland nicht vorgesehen ist, sie werden nur verurteilt und dann abgeschoben ,haben sie keine Aussicht auf Zukunft hier.
Aus dem Grund beantragt er den Ausschuss der Medien und Öffentlichkeit um die angeklagten die zurück in Somalia kehren müssen irgendwann, zu schützen von noch mehr gefahren in ihrem Land.
Draußen verschiedene Gruppen machen aufmerksam auf den Prozess. Die einen mit transparente gegen koloniales unrecht, die anderen mit laut ausgesprochene Gedanken von Somalische Fischermänner, bringen so die stimmen und gründe der Angeklagten auf der Straße.

Nächster Prozesstag 01.12./ 09 Uhr

Pressemitteilung der Verteidigung 22.11.2010


wir dokumentieren:

PRESSEMITTEILUNG DER VERTEIDIGUNG Hamburg, 22.11.2010

Die Heimat der zehn Angeklagten ist Somalia in Ostafrika.

Somalia wird seit 1991 zerfressen vom Bürgerkrieg ; das Land wird von der UNO als
“failed state“ eingestuft - ein Land, dem selbst die UNO nicht mehr helfen kann. Die politischen und sozialen Strukturen sind - ähnlich wie in Afghanistan - weitgehend zerstört. Hunderttausende Somalis hungern, die medizinische Versorgung ist zusammengebrochen. Immer wieder kommt es zu bewaffneten Auseinandersetzungen rivalisierender Clanmilizen mit erheblichen Opferzahlen, die Al-Shabab terrorisiert große Teile der Bevölkerung. Das somalische Volk leidet; eine innerstaatliche Fluchtalternative besteht nicht.

Die Angeklagten wurden am 5.April 2010 auf hoher See vor der somalischen Küste festgenommen und sind über die Niederlande nach Hamburg überstellt worden.

Aus der Sicht der Verteidigung sind folgende Fragen vorrangig zu klären:

1. Nach § 19 StGB kann nur bestraft werden,wer zur Tatzeit mindestens 14 Jahre alt ist. Bei einem der hier Angeklagten gibt es gravierende Zweifel an seiner“ Strafmündigkeit“; gegen einen nicht strafmündigen Menschen darf ein Strafverfahren nicht durchgeführt werden. Der Klärung des Alters dieses Angeklagten kommt Priorität zu.

2. Die Angeklagten sind nach Aktenlage von holländischen Marinesoldaten in Ausübung nationalen Rechts von einem deutschen Frachter auf ein holländisches Kriegsschiff verbracht und dort längere Zeit festgehalten worderiEine richterliche Haftanordnung dafür gab es nicht Anschließend befanden sich die Angeklagten in den Niederlanden in Auslieferungshaft; der holländische Staat wollte gegen die Angeklagten nicht selbst strafrechtlich vorgehen. Es wird geklärt werden müssen, ob die tatsächliche Gewahrsamnahme der Angeklagten durch holländische Marinesoldaten und die Verbringung in ein holländisches Gefängnis sowie die spätere Auslieferung nach Deutschland völkerrechtlich, nach niederländischem und nach deutschem Recht zulässig war. Eine rechtswidrige Verbringung der Angeklagten nach Deutschland könnte ein Prozesshindernis darstellen; das Verfahren gegen die Angeklagten wäre dann einzustellen.

3. Aus der Aktenlage ergeben sich Hinweise darauf‚ dass deutsche Behörden frühzeitig über
die Vorgänge um die MV “Taipan“ informiert waren und maßgeblich in die Ergreifung der Angeklagten und deren Verbringung nach Holland involviert gewesen sein könnten; die Verteidigung begehrt Auskunft darüber, in wieweit deutsche Dienststellen in diese Vorgänge eingebunden waren und welches Wissen diese Dienststellen ggf. hatten. Das wird aufzuklären sein.

4. Im Falle eines Schuldnachweises werden die Lebensbedingungen jedes einzelnen Angeklagten unter Berücksichtigung örtlicher Gegebenheiten möglichst genau aufzuklären sein; nur so kann ggf. individuelle Schuld festgestellt und bewertet werden. In diesem Zusammenhang wird - durch Beiziehung von Sachverständigen - nicht nur die Entwicklung
Somalias seit 1991 zu beleuchten sein, sondem auch die Frage, welche Auswirkungen die
Raubfischerei durch industrielle Fischfangflotten aus Europa und Asien und die Giftmüllverklappung vor der somalischen Küste auf die Lebensbedingungen der Angeklagten hatte.

5. Ob die Justiz des Staates Kenia weiterhin bereit ist, für die nichtafrikanischen Staaten den
“Ausputzer“ bei der strafrechtlichen Verfolgung von Somalis zu spielen, bleibt abzuwarten.
Die EU und andere Geberländer verhandeln mit Kenia über eine finanzielle Wunschliste der
kenianischen Regierung, um - ebenso wie mit Tansania und den Seychellen – ein “Abkommen“ über Nachbarschaftshilfe zu erreichen. Die so eher zufällig einzelnen Ländern zugeordneten Strafprozesse gegen Somalis in den USA, in Frankreich, in den Niederlanden, in Kenia und jetzt in Hamburg sind keine Lösung des Problems; jeder weiß, dass nur eine politische Lösung wirksam sein kann.

6. Es wird sich in diesem Verfahren zeigen, ob die Befassung der Hamburger Justiz mit den Vorgängen im Indischen Ozean opportun ist; die im deutschen Strafrecht normierten Strafzwecke der General- und Spezialprävention greifen ersichtlich nicht. Eine Verurteilung der Angeklagten durch dieses Gericht wird die Ursachen der Piraterie im Indischen Ozean nicht beeinflussen. Eine Resozialisierung der Angeklagten in der Bundesrepublik Deutschland dürfte nicht erwünscht sein‚ eine Resozialisierung der Angeklagten für ihr Heimatland ist nicht möglich.


Sie sind keine Piraten! Sie sind unsere Küstenwache!

Sonntag, 21. November 2010

Schwimmende Pressekonferenz-Di 23.11.2010

Presse-Einladung

Schwimmende Pressekonferenz zum Start des Strafverfahrens gegen zehn Angeklagte aus Somalia
Piraten!? Glorreiche Halunken oder Abgehängte dieser Welt?

Was hat die Piraterie mit dem internationalen Fischraub vor Somalias Küste zu tun?
Wer benutzt Somalias Gewässer als Mülldeponie? Was hat es mit den Waffen auf
der gekaperten „MS Faina“ auf sich? Wer sind die jungen Männer aus Somalia? Und
was bedeutet „Sicherheit“ am Golf von Aden?

Im Strafverfahren vor dem Landgericht Hamburg geht es um Juristisches. Die
Hamburger Gruppe kein mensch ist illegal (kmii), die Dritte-Welt-Hafengruppe
Hamburg und das Eine Welt Netzwerk Hamburg beleuchten dagegen die politischen
Aspekte rund um den Prozess und die Piraterie.

Vertreter und Vertreterinnen der Medien sind herzlich eingeladen, an der
Pressekonferenz auf der Elbe teilzunehmen. Die Fahrt auf der Barkasse führt Sie
vom Anleger Vorsetzen über den Grasbrookhafen, in die Nähe des Störtebeker-
Denkmals, über den Reiherstieg, den Ellerholzhafen, vorbei an Blohm und Voss und
Fischmarkt bis zurück zum Anleger Vorsetzen.

An den verschiedenen Stationen im Hamburger Hafen informieren wir Sie über den
Prozess gegen die zehn Angeklagten, über die aktuelle Situation in Somalia und die
internationalen Verflechtungen rund um Fischfang, Giftmüllexport, Waffenhandel und
die Aufteilung der Weltressourcen.

Pressekonferenz zum Piratenprozess:
Hafenrundfahrt am Dienstag, den 23. November, 14.00 bis 15.30 Uhr

Fahrtzeit: pünktlich 14.15 bis 15.15 Uhr

Abfahrt: Baumwall, Anleger Vorsetzen/Rotes Feuerschiff (U3 Baumwall)

Veranstalter: kein mensch ist illegal (Hamburg), Dritte-Welt-Hafengruppe Hamburg
und Eine Welt Netzwerk Hamburg e.V.

Da es nur eine begrenzte Anzahl an Plätzen gibt, bitten wir um eine Anmeldung unter
info@ewnw.de.

Weitere Informationen:
Reimer Dohrn (kein mensch ist illegal, Hamburg),

Telefon 01578 - 911 75 24